Markenrecht

"Am Ende half Beharrlichkeit"

Bis Gerichte ihre Entscheidungen in Markenrechtsfragen fällen, dauert es mitunter lange. Auch ist die Spruchpraxis oft uneinheitlich. Judith ... >

Affiliate-Marketing

Online-Händler haften nicht für Rechtsverstöße von Affiliate-Partnern

Online-Händler haften nicht für Werbelinks auf Partnerseiten. Das hat der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ... >

Markenschutz

Coty will nachfüllbare Duftstationen in Geschäften patentieren lassen

Der New Yorker Kosmetikkonzern Coty hat eine internationale Patentanmeldung für die Entwicklung von nachfüllbaren Duftstationen in Geschäften ... >

Finanzdienstleistungen

Kartellamt leitet Verfahren gegen PayPal ein

Das Bundeskartellamt, Bonn, hat ein Verfahren gegen den Finanzdienstleister PayPal wegen möglicher Behinderung von Wettbewerbern und Beschränkung ... >

Personenbezogene Daten

Unternehmen müssen Datenweitergabe an Dritte offenlegen

Auf Unternehmen kommen neue datenschutzrechtliche Pflichten zu. Künftig hat Jede:r hat das Recht zu erfahren, an wen seine personenbezogenen Daten ... >

Wasserstofftechnologie

Deutschland in Europa mit meisten Wasserstoffpatenten

Deutschland ist bei Wasserstoffpatenten in Europa führend mit deutlichen Technologievorteilen bei Speicherung, Verteilung und Umwandlung sowie bei ... >

Bundesnetzagentur

Weniger Beschwerden wegen unerlaubter Werbeanrufe

Die Bundesnetzagentur, Bonn, erreichten im Jahr 2022 insgesamt 64.704 schriftliche Beschwerden zu unerlaubten Werbeanrufen. Dies ist ein ... >

Titelschutz

Schutz für neue Titel beantragt

In der Ausgabe des Titelschutz Anzeigers von Freitag (13.1.) lässt Rechtsanwalt Joachim Fauth, Stuttgart, den Titel Zauber und Schönheit unserer ... >

Bundesjustizministerium

Neue Präsidentin für das Deutsche Patent- und Markenamt

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat Eva Schewior mit Wirkung vom 1. Februar 2023 zur neuen Präsidentin des Deutschen Patent- und ... >

Markenentwicklung

Vom Getriebenen zum Antreiber

Es gibt zahlreiche Stellhebel für eine stärkere Rolle der Werbung in der Markenentwicklung. Damit Werbung noch mehr Impact erzeugen kann, muss das ... >

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