12.11.2021
AC Mailand verliert im Markenstreit gegen InterES
Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg hat in einem Markenrechtstreit zwischen dem italienischen Fußballverein AC Mailand und dem deutschen Schreibwarenhändler InterES Handels- und Dienstleistungs Gesellschaft mbH & Co KG, Nürnberg, mehr...
09.11.2021
Weltweite Marken- und Patentanmeldungen steigen trotz globaler Pandemie
Die Zahl der internationalen Marken- und Patentanmeldungen über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, WIPO) in Genf ist im Jahr 2020 trotz der Covid-19-Pandemie weiter gewachsen. Der WIPO-Bericht mehr...
05.11.2021
Kartellamt: Zwischenbericht zu Messenger- und Video-Diensten
Das Bundeskartellamt, Bonn, befasst sich derzeit in der Sektoruntersuchung Messenger- und Video-Dienste und hat nun einen ersten Zwischenbericht vorgelegt. Mit dem Zwischenbericht bietet das Bundeskartellamt zunächst einen Überblick über die mehr...
05.11.2021
Juve Award: Daimler-Juristen als Inhouse-Team des Jahres geehrt
Der Kölner Juve Verlag hat wieder die besten Anwaltskanzleien und Inhouse-Teams des Jahres ausgezeichnet. Kanzlei des Jahres 2020 ist Noerr. Zum Inhouse-Team des Jahres kürte die Redaktion die Rechtsabteilung der von Daimler um General Counsel mehr...
04.11.2021
Gesichtsmasken und Schutzkleidung: Freie Erfinder melden mehr Patente an
Freie Erfinderinnen und Erfinder haben 2020 mehr Patente angemeldet als im Vorjahr und waren während der Corona-Krise ungebrochen innovativ. So gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München im vergangenen Jahr mehr mehr...
01.11.2021
Markenschutz für Städte und Ortsnamen: Monopolisierte Würstchen?
Was haben Barcelona, Chiemsee und Neuschwanstein gemeinsam? Es sind die Namen von bekannten Orten, oft von Sehnsuchtsorten. Es sind aber auch Produktnamen – von Stühlen, Bekleidung und Souvenirs. Werden solche Ortsbezeichnungen für Markennamen mehr...
28.10.2021
Wirtschaftsverbände präsentieren Vorschläge zur Umsetzung der EU-Verbandsklagenrichtlinie
14 Verbände der deutschen Wirtschaft, darunter der Markenverband aus Berlin, haben gemeinsam ein Konzept zu einer juristisch tragfähigen Umsetzung der neuen EU-Richtlinie zum Verbandsklagerecht in nationales Recht vorgelegt. Die Richtlinie über mehr...
27.10.2021
Markenverband fordert strengere Regeln für europäische Einzelhandelsallianzen
Der Markenverband in Berlin hat die EU-Kommission aufgefordert, europäische Einzelhandelsallianzen stärker in den Fokus zu rücken. Der Verband reagiert mit seinem Appell auf eine Rede der EU-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager, die mehr...
26.10.2021
E-Commerce treibt den Handel mit Produktfälschungen
Der Online-Handel fördert den Handel mit gefälschten Waren und ist zur wichtigsten Triebfeder für den Vertrieb von Produktfälschungen geworden. Das zeigt die Studie Missbrauch des Online-Handels für den Handel mit Produktfälschungen des Amtes der mehr...
21.10.2021
'Farm-to-Fork': EU will Lebensmittel stärker regulieren und ökologische Produktion forcieren
Das EU-Parlament in Straßburg unterstützt die 'Farm-to-Fork'-Strategie der EU-Kommission und hat dafür gestimmt, dass die Kommission ihre Vorschläge für gesündere und nachhaltigere Lebensmittel umsetzt. Damit sich die im Grünen Deal gesteckten mehr...
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