24.08.2021
Bübchen gegen Beiersdorf: Rechtsstreit um Baby-Pflegeserie
Die Bübchen-Werk Ewald Hermes Pharmazeutische Fabrik GmbH mit Sitz in Soest hat den Hamburger Beiersdorf-Konzern verklagt. Konkret geht es dabei um die Gestaltung einer neuen Baby-Pflegeserie, die die Nivea-Mutter 2020 auf den Markt gebracht hat mehr...
23.08.2021
Modernisierung des Patentgesetzes ermöglicht unter anderem Anhörungen per Videokonferenz
Das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz, kurz: 2. PatMoG) sieht zahlreiche Neuregelungen im Patentrecht und in weiteren Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes für die mehr...
18.08.2021
Hochdruckreiniger: Kärcher verteidigt 'Zinkgelb'
Das Familienunternehmen Kärcher mit Hauptsitz in Winnenden hat sich erneut gegen die Nutzung seiner geschützten Farbmarke 'Zinkgelb' gewehrt. Das belgische Unternehmen Vic. Van Rompuy nv – kurz Varo – hatte Hochdruckreiniger in ähnlicher mehr...
17.08.2021
Vertikale Preisbindung: Ergobag-Hersteller muss zwei Millionen Euro Bußgeld zahlen
Die Fond Of GmbH mit Sitz in Köln muss eine Geldbuße in Höhe von insgesamt rund zwei Millionen Euro wegen vertikaler Preisbindung zahlen. Das hat das Bundeskartellamt, Bonn, mitgeteilt. Fond Of ist insbesondere im Bereich der Entwicklung und mehr...
13.08.2021
Unionsmarke nach dem Brexit
Mit dem Brexit hat die Europäische Union zum 1. Februar 2020 einen Mitgliedsstaat verloren, was mit weitreichenden Konsequenzen auf den verschiedensten Ebenen einherging und einhergeht. Unmittelbare Auswirkung hat der Austritt des Vereinigten mehr...
12.08.2021
Patentschutz: Forschungsanreiz oder Hindernis für Nachfolgeinnovationen?
Die Forderung nach Aussetzung der Patente für Corona-Impfstoffe löste eine heftige Diskussion aus. Dabei geht es um grundsätzliche Fragen: Behindern Patente zum Beispiel die Verfügbarkeit von Impfstoffen gegen Covid-19? Wäre die Aussetzung mehr...
11.08.2021
Präsidentin des Bundespatentgerichts über Digitalisierung und Wettbewerbsfähigkeit
Dr. Regina Hock, seit Mai 2021 Präsidentin des Bundespatentgerichts in München, sprach mit markenartikel über die Digitalisierung der Justiz, neue Gestaltungspielräume durch das Markenmodernisierungsgesetz, die Beschleunigung von mehr...
11.08.2021
Zuckerreduktion bei Süßgetränken: Verbraucherzentrale setzt auf ökonomische Anreize
Der Konsum zuckergesüßter Getränke ist nachweislich ein besonders relevanter Risikofaktor für die Entstehung von Übergewicht. Die Zuckerreduktion in dieser Produktgruppe ist deshalb besonders bedeutend, sie geht in Deutschland im Vergleich zu mehr...
11.08.2021
Wii-Remote: Nintendo siegt im Patentstreit
Nintendo, Hersteller der beliebten Wii-Spielekonsolen, hat sich in einem Rechtsstreit um eine Patentverletzung durchgesetzt. Die Münchner Kanzleri Bardehle Pagenberg verteidigte für den japanischen Spielehersteller ein Patent für die Wii-Remote, mehr...
06.08.2021
Bundeskartellamt: Bußgelder gegen Yamaha, Fender & Co.
Das Bundeskartellamt hat Geldbußen gegen drei Hersteller und zwei Händler von Musikinstrumenten sowie gegen verantwortlich handelnde Mitarbeiter in Höhe von insgesamt rd. 21 Mio. Euro verhängt. Den Herstellern und Händlern wird vertikale mehr...
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