24.03.2021
Lego: Eintragung eines Designs zu Unrecht für nichtig erklärt
In der Frage, ob das Design eines Legosteins geschützt sein kann, hat heute (24.3.) das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entschieden. Demnach hat das das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ein mehr...
24.03.2021
Dual Quality: Sensorische Unterschiede sind erkennbar
Bei der Zusammensetzung von Markenlebensmitteln gibt es laut einer Untersuchung der EU-Kommission zwar keine Ost-West-Unterschiede. Die unterschiedliche Zusammensetzung sorgt aber für einen unterschiedlichen Geschmack. Das ergab der zweite mehr...
23.03.2021
Horizon Intellectual Property Scan: Forschende KMU können geistiges Eigentum bewerten lassen
Ein neuer kostenloser Dienst soll kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) dabei helfen, geistiges Eigentum in kooperativen Forschungs- und Innovationsbemühungen effizient zu nutzen. Dazu hat die Europäische Kommission den Dienst Horizon mehr...
17.03.2021
Kartellamt: Edeka-Übernahme von Real-Standorten nur zum Teil freigegeben
Das Vorhaben von Edeka, bis zu 72 Real-Standorte von der SCP Retail S.àr.l. zu übernehmen, hat das Bundeskartellamt heute nur zum Teil freigegeben. Edeka darf nur 45 Standorte ohne Auflagen übernehmen. 21 Standorte können mehr...
17.03.2021
Immer mehr Verpackungsmüll, Mehrzahl der Verpackungen wird recycelt
Bei den privaten Endverbraucherinnen und -verbrauchern in Deutschland wurden 2019 pro Kopf 72 Kilogramm Verpackungsmüll eingesammelt. Das waren pro Person durchschnittlich vier Kilogramm mehr als im Jahr 2018. Nach vorläufigen mehr...
16.03.2021
EPA: Siemens, Robert Bosch und BASF unter den Top-10-Patentanmeldern
Deutsche Firmen gehören zu den eifrigsten Anmeldern von Patenten beim Europäischen Patentamt (EPA) in München. Deutsche Erfinder und Unternehmen haben im vergangenen Jahr 25.954 Patentanmeldungen eingereicht. Damit nimmt die mehr...
15.03.2021
Markenverband fordert Nachbesserungen beim Digital Service Act
Der Markenverband e.V. begrüßt das Bestreben der Europäischen Kommission, mit dem im Dezember 2020 veröffentlichten Digital Services Act (DSA) ein Regelwerk zur Nachfolge der eCommerce-Richtlinie gestalten zu wollen. Der DSA mehr...
16.03.2021
Neue Spielregeln für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen
Vor rund dreieinhalb Jahren starteten Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft, darunter auch der Markenverband, unter Federführung des DIHK eine Initiative zur Bekämpfung des Abmahnmissbrauches. Die – von den Initiatoren mehr...
12.03.2021
IÖW präsentiert Wege zu einer teilhabe- und gemeinwohlorientierten Plattformökonomie
Über die Marktmacht der Online-Plattformen wird schon länger diskutiert. Auch die Frage, wie man diese Macht regulieren und die Plattformökonomie politisch zu gestalten kann, ist ein Thema, das die Politik beschäftigt. Mit dem mehr...
11.03.2021
Mehr Menschen in Deutschland sind dauerhaft von Armut bedroht
Wer in Deutschland einmal unter die Armutsgrenze rutscht, bleibt immer häufiger länger arm, so das alarmierende Fazit des neuen 'Datenreport 2021 – ein Sozialbericht für die Bundesrepublik Deutschland'. In der mehr...
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