Wii-Remote: Nintendo siegt im Patentstreit

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Nintendo, Hersteller der beliebten Wii-Spielekonsolen, hat sich in einem Rechtsstreit um eine Patentverletzung durchgesetzt. Die Münchner Kanzleri Bardehle Pagenberg verteidigte für den japanischen Spielehersteller ein Patent für die Wii-Remote, den Haupt-Controller der Konsole. Das Patent bezieht sich auf ergonomische Aspekte in Kombination mit Sensortechnologie einschließlich einer Kamera und eines Beschleunigungssensors. Bereits 2010 machte Nintendo das Patent gegen Bigben Interactive GmbH geltend - und zwar wegen des Vertriebs eines Controllers, der mit der Wii-Konsole kompatibel war. Das Landgericht Mannheim entschied auf Patentverletzung und verurteilte Bigben 2011 unter anderem zu Unterlassung.

Bigben, deren französische Muttergesellschaft auch anderes Gaming-Zubehör herstellte, das mit der Wii kompatibel ist, versuchte danach weiter, das Patent nichtig erklären zu lassen. Nach einer Reihe von Gerichtsverfahren urteilte nun der Bundesgerichtshof in Karlsruhe zu Gunsten des japanischen Spieleherstellers. Der Bundesgerichtshof stellte außerdem fest, dass in Anbetracht der Höhe des Schadenersatzes, den Nintendo in einem vor dem Landgericht Mannheim anhängigen Verfahren von Bigben fordert, der Streitwert – auf dessen Grundlage die Gerichtskosten und erstattungsfähige Anwaltskosten festgelegt werden – heraufzusetzen ist, anstatt vom Streitwert des Verletzungsverfahrens auszugehen.