Der Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

Quelle: Bughdaryan/Unsplash

Der Name  des kolumbianischen Drogenbarons Pablo Escobar, der das Kartell von Medellín gründete, kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. Das hat der Gerichtshof der Europäischen Union entschieden. Die Verkehrskreise würden diesen Namen mit Drogenhandel und Drogenterrorismus in Verbindung bringen. Am 30. September 2021 hatte die Gesellschaft Escobar Inc. mit Sitz in Puerto Rico beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen Pablo Escobar für ein breites Spektrum an Waren und Dienstleistungen als Unionsmarke angemeldet. Das EUIPO wies die Anmeldung mit der Begründung zurück, dass die Marke gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstoße. Es stützte sich dabei auf die Wahrnehmung der spanischen Verkehrskreise, weil diese wegen der Verbindungen zwischen Spanien und Kolumbien Pablo Escobar am besten kennen.
Die Gesellschaft Escobar hatte diese Zurückweisung beim Gericht der Europäischen Union angefochten.

Das Gericht der Europäischen Union bestätigt nun aber die Zurückweisung der Anmeldung der Marke Pablo Escobar. Das EUIPO hat zutreffend entschieden, dass die Spanier den Namen von Pablo Escobar mit Drogenhandel und Drogenterrorismus sowie den Verbrechen und dem sich daraus ergebenden Leid in Verbindung bringen würden - und nicht mit seinen etwaigen guten Taten zugunsten der Armen in Kolumbien. Die Marke würde daher als gegen die in der spanischen Gesellschaft vorherrschenden grundlegenden moralischen Werte und Normen verstoßend wahrgenommen.

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