Kabinett verabschiedet Ökodesign-Reform

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Die Bundesregierung hat im Januar 2026 ein Gesetzespaket verabschiedet, das die nationale Umsetzung europäischer Vorgaben zu Ökodesign und Energielabel umfassend modernisieren soll. Hintergrund ist, dass bestehende nationale Regelungen in Teilen nicht mehr mit aktuellem EU-Recht übereinstimmen.

Mehr Transparenz und fairere Wettbewerbsbedingungen

Das Paket stärkt die Transparenz für Verbraucher:innen, indem es sicherstellt, dass Produkte korrekt gekennzeichnet sind und den geltenden Ökodesign-Anforderungen entsprechen. Ziel ist es, nachhaltige Kaufentscheidungen zu erleichtern und durch energieeffiziente, langlebige Produkte langfristig Kosten zu senken.

Auch für die Industrie ergeben sich Impulse: Effiziente und hochwertige Produkte sollen im Wettbewerb besser geschützt werden. Dafür werden die Sanktionsmöglichkeiten der Marktüberwachungsbehörden aktualisiert und mit bestehenden Regelwerken harmonisiert. So sollen Marktverzerrungen durch nicht-konforme Produkte reduziert und faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden.

Neuer Rahmen für Marktüberwachung und Bürokratieabbau

Die Marktüberwachung bleibt in der Verantwortung der Bundesländer; das Gesetz definiert hierfür einen aktualisierten rechtlichen Rahmen. Zusätzlich enthält das Paket Anpassungen des Mineralöldatengesetzes, um Behörden und Unternehmen zu entlasten und die Datenqualität zu verbessern.

Nach Zustimmung von Bundestag und Bundesrat sollen die neuen Regelungen im Sommer in Kraft treten.